Sitzung
KT/002/2021
Gremium
Kreistag
Raum
„Mehrzweckhalle Frommershausen“,
34246 Vellmar, Pfadwiese 10
Datum
28.06.2021
Zeit
13:00-16:05 Uhr
Ö 1
Bekanntmachungen des Vorsitzenden
 
Ö 2
Information des Kreistages durch den Kreisausschuss gemäß § 29 Abs. 3 HKO
2021/0104
Ö 3
Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung von ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten
 
Ö 4
Genehmigung/Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 4.1
Kenntnisnahme von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen gem. § 100 HGO in Verbindung mit § 8 der Haushaltssatzung für das Jahr 2020 und 2021; a) Kostenerstattung an die Stadt Kassel für den Betrieb der gemeinsamen Leitfunkstelle; b) Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG); c) Aufbau und Betrieb des Impfzentrums in Calden; d) Mittelzuweisung zur Beschaffung von digitalen Leihgeräten für die Lehrkräfte im Rahmen des Digitalpaktes
2021/0074
Ö 4.2
Genehmigung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen gem. § 100 HGO in Verbindung mit § 8 der Haushaltssatzung für das Jahr 2021; hier: Investitionsprogramm "Beschleunigter Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder"
2021/0143
Ö 5
Grundstücksangelegenheiten
 
Ö 6
Neubau einer Grundschule in Kaufungen-Niederkaufungen;
Hier: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der Gemeinde Kaufungen
2021/0105
Ö 7
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Bauaufsichtsgebühren (Bauaufsichtsgebührensatzung)
2021/0106
Ö 8
1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung des Landkreises Kassel für das Haushaltsjahr 2021
hier: Einbringung
2021/0107
Ö 9
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel
2021/0103
Ö 10
Berichte des Wahlvorbereitungsausschusses
 
Ö 11
Wahl einer/eines hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten
 
Ö 12
Wahl einer/eines hauptamtlichen Kreisbeigeordneten
 
Ö 13
Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Betriebskommission des Eigenbetriebes Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Landkreises Kassel
 
Ö 13.1
Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen des Kreistages für die Betriebskommission des Eigenbetriebes „Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Landkreises Kassel“
2021/0078
Ö 13.2
Wahl der wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Personen für die Betriebskommission des Eigenbetriebes Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Landkreises Kassel
2021/0108
Ö 13.3
Wahl der Mitglieder des Personalrates für die Betriebskommission des Eigenbetriebes Jugend-und Freizeiteinrichtungen des Landkreises Kassel
2021/0109
Ö 14
Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kliniken des Landkreises Kassel
 
Ö 14.1
Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen des Kreistages für die Betriebskommission des Eigenbetriebes „Kliniken des Landkreises Kassel“
2021/0079
Ö 14.2
Wahl der wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Personen für die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kliniken des Landkreises Kassel
2021/0110
Ö 14.3
Wahl der Mitglieder des Personalrates für die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kliniken des Landkreises Kassel
2021/0111
Ö 15
Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Betriebskommission des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung Kreis Kassel"
 
Ö 15.1
Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen des Kreistages für die Betriebskommission des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung Kreis Kassel“
2021/0080
Ö 15.2
Wahl der wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Personen für die Betriebskommission des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung Kreis Kassel“
2021/0112
Ö 15.3
Wahl der Mitglieder des Personalrates für die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung Kreis Kassel"
2021/0113
Ö 16
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung der Kasseler Sparkasse
2021/0084
Ö 17
Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Regionalversammlung der Planungsregion Nordhessen
2021/0085
Ö 18
Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Gasversorgungszweckverbandes
2021/0086
Ö 19
Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Habichtswald
2021/0087
Ö 20
Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Geo-Naturpark Frau-Holle-Land
2021/0088
Ö 21
Wahl einer/eines Vertreterin/Vertreters sowie einer/eines Stellvertreterin/Stellvertreters des Landkreises Kassel für die Verbandsversammlung der ekom 21 – KGRZ Hessen
2021/0089
Ö 22
Wahl der ehrenamtlichen Beisitzer/innen für den beim Landrat als Behörde der Landesverwaltung zu bildenden Anhörungsausschuss
2021/0114
Ö 23
Wahl der Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher für die Krankenhäuser im Landkreis Kassel
2021/0115
Ö 24
Wahl zur Schulkommission des Landkreises Kassel hier: Vertreter/innen der Lehrer, Vertreter/innen der Erziehungsberechtigten, Vertreter/innen der Kirchen und Vertreter/in der Schüler/innen
2021/0116
Ö 25
Wahl der vom Sportkreis Region Kassel e. V. vorgeschlagenen Personen für den Sportbeirat des Landkreises Kassel
2021/0090
Ö 26
Wahl von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss des Landkreises Kassel
 
Ö 27
Wahl von Mitgliedern für den Vorstand der Kulturstiftung des Landkreises Kassel
2021/0093
Ö 28
Wahl eines Mitgliedes / stellvertretenden Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Losse
2021/0091
Ö 29
Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Hessischen Wasserverbandes Diemel
2021/0092
Ö 30
Wahl von Vertreterinnen/Vertretern des Landkreises Kassel für die Verbandsversammlung Tierkörperzweckverband Hessen-Nord
2021/0122
Ö 31
Berichtsantrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2021 betr. „Glasfaserausbau im Landkreis Kassel“
2021/0118
Ö 32
Antrag der AfD-Fraktion vom 29.05.2021 betr. „Sofortiges Unterbinden von Original Play im Landkreis Kassel“
2021/0119
Ö 33
Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung einer/eines hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten
 
Ö 34
Fragestunde gem. § 25 der Geschäftsordnung des Kreistages
2021/0125
Ö 35
Verabschiedung des Landrates Uwe Schmidt