Kreistag - 23.09.2020 - 13:00-17:55 Uhr


Sitzung
KT/026/2020
Gremium
Kreistag
Raum
"Mehrzweckhalle Frommershausen“,
34246 Vellmar, Pfadwiese 10
Datum
23.09.2020
Zeit
13:00-17:55 Uhr
Ö 1

Bekanntmachungen des Vorsitzenden

 
Ö 2

Information des Kreistages durch den Kreisausschuss gemäß § 29 Abs. 3 HKO

2020/1725
Ö 3

Genehmigung/Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

 
Ö 3.1

Kenntnisnahme von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen gem. § 100 HGO in Verbindung mit § 8 der Haushaltssatzung für das Jahr 2020
a) Investitionszuschuss zur Beschaffung von zwei Laborsystemen für Covid-19-Tests
b) Sicherungsmaßnahmen am Dach der ehemaligen Pelzveredelungsfabrik in Fuldatal-Ihringshausen
c) Vergabe von Jahresabschlussprüfungen an externe Wirtschaftsprüfer
d) Machbarkeitsstudie zum Neubau des Naturparkzentrums Habichtswald

2020/1678
Ö 4

Grundstücksangelegenheiten

 
Ö 5

Abschluss von zwei Erbbaurechtsverträgen zwischen dem Landkreis Kassel und der Stadt Wolfhagen zum Umbau und Sanierung der kreiseigenen Gebäude „Zehntscheune“ und „Burg“ durch die Stadt Wolfhagen

2020/1726
Ö 6

Festlegung des Wahltermins für die Wahl der Landrätin / des Landrates des Landkreises Kassel

2020/1727
Ö 7

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Kassel und zur Änderung der Satzung über einen Ausländerbeirat für den Landkreis Kassel

2020/1728
Ö 8

Neufassung der Satzung des Eigenbetriebes Kliniken des Landkreises Kassel

2020/1729
Ö 9

1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung des Landkreises Kassel für das Haushaltsjahr 2020
hier: Einbringung

2020/1730
Ö 10

Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Abfallentsorgung Kreis Kassel

2020/1731
Ö 11

Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Landkreises Kassel

2020/1732
Ö 12

Jahresberichte der Patientenfürsprecher/innen für das Jahr 2019

2020/1735
Ö 13

Berichtsantrag der FDP-Fraktion vom 09.07.2020 zum Thema Digitale Bildung

2020/1736
Ö 14

Berichtsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.08.2020 zum Thema:
“Schule: Digitalpakt und Ferienakademien“

2020/1737
Ö 15

Geänderter Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Kliniken des Landkreises Kassel

2020/1738
Ö 16

Antrag der CDU-Fraktion vom 23.06.2020 zur Festlegung der nächsten Direktwahl des Landrats / der Landrätin auf den 14.03.2021

2020/1739
Ö 17

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.08.2020 zum Energiebericht 2020 vom Landkreis Kassel – Betrachtungszeitraum 2017 – 2019

2020/1740
Ö 18

Antrag der AfD-Fraktion vom 25.08.2020 betr. Einhaltung der per Bundesgesetz festgelegten Abstandsregelung von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung

2020/1741
Ö 19

Antrag der AfD-Fraktion vom 25.08.2020 zum Kampf gegen Extremismus im Landkreis Kassel

2020/1742
Ö 20

Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines/einer ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten

 
Ö 21

Fragestunde gem. § 25 der Geschäftsordnung des Kreistages

2020/1743
Ö 22

Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 03.09.2020 betr. Einsatz zusätzlicher Busse zum Schülertransport als Maßnahme des Infektionsschutzes

2020/1761
Ö 23

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. betr. "Aufnahme von Flüchtlingen aus den Flüchtlingslagern in Griechenland durch den Landkreis Kassel"

2020/1767