Kreistag - 28.06.2021 - 13:00-19:00 Uhr - „Mehrzweckhalle Frommershausen“,
34246 Vellmar, Pfadwiese 10


Sitzung
KT/002/2021
Gremium
Kreistag
Raum
„Mehrzweckhalle Frommershausen“,
34246 Vellmar, Pfadwiese 10
Datum
28.06.2021
Zeit
13:00-19:00 Uhr
Ö 1

Bekanntmachungen des Vorsitzenden

 
Ö 2

Information des Kreistages durch den Kreisausschuss gemäß § 29 Abs. 3 HKO

 
Ö 3

Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung von ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten

 
Ö 4

Genehmigung/Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

 
Ö 4.1

Kenntnisnahme von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen gem. § 100 HGO in Verbindung mit § 8 der Haushaltssatzung für das Jahr 2020 und 2021; a) Kostenerstattung an die Stadt Kassel für den Betrieb der gemeinsamen Leitfunkstelle; b) Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG); c) Aufbau und Betrieb des Impfzentrums in Calden; d) Mittelzuweisung zur Beschaffung von digitalen Leihgeräten für die Lehrkräfte im Rahmen des Digitalpaktes

2021/0074
Ö 4.2

Genehmigung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen gem. § 100 HGO in Verbindung mit § 8 der Haushaltssatzung für das Jahr 2021; hier: Investitionsprogramm "Beschleunigter Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder"

 
Ö 5

Grundstücksangelegenheiten

 
Ö 6

Neubau einer Grundschule in Kaufungen-Niederkaufungen;
Hier: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der Gemeinde Kaufungen

2021/0105
Ö 7

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Bauaufsichtsgebühren (Bauaufsichtsgebührensatzung)

2021/0106
Ö 8

1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung des Landkreises Kassel für das Haushaltsjahr 2021
hier: Einbringung

 
Ö 9

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel

 
Ö 10

Berichte des Wahlvorbereitungsausschusses

 
Ö 11

Wahl einer/eines hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten

 
Ö 12

Wahl einer/eines hauptamtlichen Kreisbeigeordneten

 
Ö 13

Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Betriebskommission des Eigenbetriebes Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Landkreises Kassel

 
Ö 13.1

Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen des Kreistages für die Betriebskommission des Eigenbetriebes „Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Landkreises Kassel“

2021/0078
Ö 13.2

Wahl der wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Personen für die Betriebskommission des Eigenbetriebes Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Landkreises Kassel

2021/0108
Ö 13.3

Wahl der Mitglieder des Personalrates für die Betriebskommission des Eigenbetriebes Jugend-und Freizeiteinrichtungen des Landkreises Kassel

2021/0109
Ö 14

Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kliniken des Landkreises Kassel

 
Ö 14.1

Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen des Kreistages für die Betriebskommission des Eigenbetriebes „Kliniken des Landkreises Kassel“

2021/0079
Ö 14.2

Wahl der wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Personen für die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kliniken des Landkreises Kassel

 
Ö 14.3

Wahl der Mitglieder des Personalrates für die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kliniken des Landkreises Kassel

 
Ö 15

Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Betriebskommission des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung Kreis Kassel"

 
Ö 15.1

Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen des Kreistages für die Betriebskommission des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung Kreis Kassel“

2021/0080
Ö 15.2

Wahl der wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Personen für die Betriebskommission des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung Kreis Kassel“

2021/0112
Ö 15.3

Wahl der Mitglieder des Personalrates für die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung Kreis Kassel"

2021/0113
Ö 16

Wahl der Mitglieder und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung der Kasseler Sparkasse

2021/0084
Ö 17

Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Regionalversammlung der Planungsregion Nordhessen

2021/0085
Ö 18

Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Gasversorgungszweckverbandes

2021/0086
Ö 19

Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Habichtswald

2021/0087
Ö 20

Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Geo-Naturpark Frau-Holle-Land

2021/0088
Ö 21

Wahl einer/eines Vertreterin/Vertreters sowie einer/eines Stellvertreterin/Stellvertreters des Landkreises Kassel für die Verbandsversammlung der ekom 21 – KGRZ Hessen

2021/0089
Ö 22

Wahl der ehrenamtlichen Beisitzer/innen für den beim Landrat als Behörde der Landesverwaltung zu bildenden Anhörungsausschuss

 
Ö 23

Wahl der Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher für die Krankenhäuser im Landkreis Kassel

2021/0115
Ö 24

Wahl zur Schulkommission des Landkreises Kassel hier: Vertreter/innen der Lehrer, Vertreter/innen der Erziehungsberechtigten, Vertreter/innen der Kirchen und Vertreter/in der Schüler/innen

2021/0116
Ö 25

Wahl der vom Sportkreis Region Kassel e. V. vorgeschlagenen Personen für den Sportbeirat des Landkreises Kassel

2021/0090
Ö 26

Wahl von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss des Landkreises Kassel

 
Ö 27

Wahl von Mitgliedern für den Vorstand der Kulturstiftung des Landkreises Kassel

2021/0093
Ö 28

Wahl eines Mitgliedes / stellvertretenden Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Losse

2021/0091
Ö 29

Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Hessischen Wasserverbandes Diemel

2021/0092
Ö 30

Wahl von Vertreterinnen/Vertretern des Landkreises Kassel für die Verbandsversammlung Tierkörperzweckverband Hessen-Nord

2021/0122
Ö 31

Berichtsantrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2021 betr. „Glasfaserausbau im Landkreis Kassel“

2021/0118
Ö 32

Antrag der AfD-Fraktion vom 29.05.2021 betr. „Sofortiges Unterbinden von Original Play im Landkreis Kassel“

2021/0119
Ö 33

Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung einer/eines hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten

 
Ö 34

Fragestunde gem. § 25 der Geschäftsordnung des Kreistages

 
Ö 35

Verabschiedung des Landrates Uwe Schmidt