Haupt- und Finanzausschuss - 24.06.2021 - 16:00 Uhr - Saal der Volkshochschule
Wilhelmshöher Allee 19-21
34117 Kassel


Sitzung
HuF/001/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Saal der Volkshochschule
Wilhelmshöher Allee 19-21
34117 Kassel
Datum
24.06.2021
Zeit
16:00 Uhr

Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Wahl einer/eines Ausschussvorsitzenden

 
Ö 2

Wahl von zwei stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

 
Ö 3

Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers und deren/dessen Stellvertreter/in

 
Ö 4

Genehmigung/Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

 
Ö 4.1

Kenntnisnahme von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen gem. § 100 HGO in Verbindung mit § 8 der Haushaltssatzung für das Jahr 2020 und 2021;
a) Kostenerstattung an die Stadt Kassel für den Betrieb der gemeinsamen Leitfunkstelle;
b) Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG);
c) Aufbau und Betrieb des Impfzentrums in Calden;
d) Mittelzuweisung zur Beschaffung von digitalen Leihgeräten für die Lehrkräfte im Rahmen des Digitalpaktes

2021/0074
Ö 4.2

Genehmigung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen gem. § 100 HGO in Verbindung mit § 8 der Haushaltssatzung für das Jahr 2021; hier: Investitionsprogramm "Beschleunigter Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung fürGrundschulkinder"

 
Ö 5

Grundstücksangelegenheiten

 
Ö 6

Neubau einer Grundschule in Kaufungen-Niederkaufungen;
Hier: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der Gemeinde Kaufungen

2021/0105
Ö 7

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Bauaufsichtsgebühren (Bauaufsichtsgebührensatzung)

2021/0106
Ö 8

Antrag der AfD-Fraktion vom 29.05.2021 betr. „Sofortiges Unterbinden von Original Play im Landkreis Kassel“

2021/0119
Ö 9

Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes