Kreistag - 16.06.2011 - 13:00-18:05 Uhr


Sitzung
829
Gremium
Kreistag
Raum
Haus des Gastes Naumburg
Datum
16.06.2011
Zeit
13:00-18:05 Uhr
Ö 1

Bekanntmachungen des Vorsitzenden

 
Ö 2

Information des Kreistages durch den Kreisausschuss gemäß § 29 Abs. 3 HKO

2011/0066
Ö 3

Genehmigung/Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

 
Ö 3.1

Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für : 1. die Behebung von Winterschäden an Kreisstraßen 2. vorgezogene Investitionsmaßnahmen am Georg-Christoph-Lichtenberg-Gymnasium

2011/0068
Ö 4

Grundstücksangelegenheiten

 
Ö 4.1

Entwidmung und Verkauf des Hausmeisterwohnhauses an der Marie-Durand-Schule Bad Karlshafen

2011/0069
Ö 4.2

Entwidmung und Verkauf des Hausmeisterwohnhauses an der Elisabeth-Selbert-Schule Zierenberg

2011/0070
Ö 4.3

Entwidmung und Verkauf des Vier-Familien-Wohnhauses an der Gustav-Heinemann-Schule Hofgeismar

2011/0071
Ö 4.4

Entwidmung und Schließung des Schulstandortes der Außenstelle Holzhausen der Lilli-Jahn-Schule Immenhausen

2011/0072
Ö 4.5

Verkauf der alten Sieburgschule Bad Karlshafen

2011/0073
Ö 5

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel

2011/0074
Ö 6

Jahresberichte der Patientenfürsprecher/innen für das Jahr 2010

2011/0001
Ö 7

Fortschreibung des Frauenförderplans der "Abfallentsorgung Kreis Kassel" Eigenbetrieb des Landkreises Kassel

2011/0076
Ö 8

Berichtsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.05.2011 betr. Kostenentwicklung beim Ausbau des Flughafen Kassel-Calden

2011/0077
Ö 9

Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Landkreises Kassel"

 
Ö 9.1

Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen des Kreistages für die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Landkreises Kassel"

2011/0049
Ö 9.2

Wahl der wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Personen für die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Landkreises Kassel"

2011/0078
Ö 10

Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kliniken des Landkreises Kassel

 
Ö 10.1

Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen des Kreistages für die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kliniken des Landkreises Kassel"

2011/0050
Ö 10.2

Wahl der wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Personen für die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kliniken des Landkreises Kassel

2011/0079
Ö 11

Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Betriebskommission des Eigenbetriebes " Abfallentsorgung Kreis Kassel"

 
Ö 11.1

Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen des Kreistages für die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung des Landkreises Kassel"

2011/0051
Ö 11.2

Wahl der wirtschaftlich und technisch besonders erfahrenen Personen für die Betriebskommission des Eigenbetriebes " Abfallentsorgung Kreis Kassel"

2011/0080
Ö 12

Wahl der Mitglieder und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung der Kasseler Sparkasse

2011/0052
Ö 13

Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Regionalversammlung der Planungsregion Nordhessen

2011/0053
Ö 14

Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Gasversorgungszweckverbandes

2011/0054
Ö 15

Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Habichtswald

2011/0055
Ö 16

Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Meißner-Kaufunger Wald

2011/0056
Ö 17

Wahl einer/eines Vertreterin/Vertreters und einer/eines Stellvertreterin/Stellvertreters für die Verbandsversammlung des KGRZ Kassel

2011/0057
Ö 18

Wahl der ehrenamtlichen Beisitzer/innen für den beim Landrat als Behörde der Landesverwaltung zu bildenden Anhörungsausschuss

2011/0058
Ö 19

Wahl der Patientenfürsprecher/innen

2011/0059
Ö 20

Wahl zur Schulkommission des Landkreises Kassel

2011/0060
Ö 21

Wahl der von den Sportkreisen vorgeschlagenen Personen für den Sportbeirat des Landkreises Kassel

2011/0062
Ö 22

Wahl von Mitgliedern und stellertretenden Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss des Landkreises Kassel

2011/0063
Ö 23

Wahl von Mitgliedern für den Vorstand der Kulturstiftung des Landkreises Kassel

2011/0061
Ö 24

Wahl eines Mitgliedes / stellvertretenden Mitgliedes für die Verbands-versammlung des Wasserverbandes Losse für die Wahlzeit 2011 - 2016

2011/0064
Ö 25

Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Hessischen Wasserverbandes Diemel für die Wahlzeit 2011 - 2016

2011/0065
Ö 26

Änderung der beschlossenen aber noch nicht bekannt gemachten Haushaltssatzung 2011 und des Haushaltsplanes 2011

2011/0081
Ö 27

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.05.2011 zur Ergänzung der Geschäftsordnung betr. die Zulassung von Eingaben, Anregungen etc. von Bürgerinnen und Bürgern

2011/0083
Ö 28

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FW, Die Linke, FDP und den fraktionslosen Vertretern der Parteien Piraten und Tierschutzpartei betr. die Hinzuziehung von fraktionslosen Mitgliedern des Kreistages zu den Sitzungen derKreistagsausschüsse

2011/0082
Ö 29

Antrag der CDU-Fraktion vom 16.05.2011 auf Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages zur Einsetzung eines Kreistagsausschusses mit dem Schwerpunkt Integration

2011/0084
Ö 30

Antrag der SPD-Fraktion vom 17.05.2011 betr. Alternative zur Wertstofftonne - ("Graue Wertstofftonne")

2011/0086
Ö 31

Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.05.2011 betr. Aufnahme von Verhandlungen mit dem Hess. Umweltministerium zur Ausweisung des Reinhardswaldes als Naturpark

2011/0085
Ö 32

Antrag der FDP-Fraktion vom 19.11.2011 betr. die Kürzung der Aufwandsentschädigungen

2011/0087
Ö 33

Fragestunde gem. § 25 der Geschäftsordnung des Kreistages

2011/0088
Ö 34

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2011 betr. Ortsumgehung Calden

 
Ö 35

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD, FW, FDP, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und den fraktionslosen Vertretern der Tierschutzpartei und Piratenpartei betr. "Oberweser als Bundeswasserstraße erhalten -Wasser- und Schifffahrtsamt Hann. Münden (WS