Kreistag - 19.09.2019 - 13:00-17:20 Uhr

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1Bekanntmachungen des Vorsitzenden    
2Information des Kreistages durch den Kreisausschuss gemäß § 29 Abs. 3 HKO 2019/1320   
3Genehmigung/Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen    
3.1Kenntnisnahme von überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 100 HGO in Verbindung mit § 8 der Haushaltssatzung für das Jahr 2019
a) Vorzeitige Auflösung des Mietvertrags für die Gemeinschaftsunterkunft Sonnenallee 22 in Fuldatal
b)Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)
c)Kosten aus der Bestellung eines Erbbaurechts an dem Grundstück für den Neubau der Kreisklinik Hofgeismar
2019/1321   
3.2Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 100 HGO in Verbindung mit § 8 Ziffer 2a der Haushaltssatzung 2019; hier: Instandsetzung von Brandschäden an der Gesamtschule Kaufungen 2019/1322   
4Grundstücksangelegenheiten    
5Jahresabschluss des Landkreises Kassel zum 31.12.2017 2019/1324   
6Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Abfallentsorgung Kreis Kassel 2019/1325   
7Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Landkreises Kassel 2019/1326   
8Planung der Aufgaben für den überörtlichen Brandschutz, die überörtliche Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz [Bedarfs- und Entwicklungsplan] 2019/1327   
9Zustimmung zur Fusion der Gemeinden Oberweser und Wahlsburg zur Gemeinde „Wesertal“ zum 01.01.2020 2019/1328   
10Berichtsantrag der SPD-Fraktion vom 02.05.2019 betr. „Potentiale für schienengebundenen ÖPNV" 2019/1219   
11Berichtsantrag der AfD-Fraktion vom 10.05.2019 betr. „Grundstücke für Geschoss-Wohnungsbau" 2019/1222   
12Berichtsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.08.2019 zu Fahrradabstellanlagen an Schulen im Landkreis Kassel 2019/1330   
13Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.03.2019 betr. Veranstaltungen zum Thema Artenschutz 2019/1160   
14Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 09.08.2019 zur Schaffung von Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an Schulen und Verwaltungsstandorten 2019/1332   
15Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 09.08.2019 betr. Anschaffung von E-Fahrrädern als Dienstfahrzeuge 2019/1333   
16Antrag der FDP-Fraktion vom 13.08.2019 betr. „Den Wolf vorbereitet erwarten“ 2019/1334   
17Antrag der AfD-Fraktion vom 21.08.2019 betr. „Starke Heimat Hessen“ 2019/1338   
18Fragestunde gem. § 25 der Geschäftsordnung des Kreistages2019/1339   
19Dringlichkeitsantrag des Landrates zur Zukunft des Krankenhauses Wolfhagen der Kreiskliniken Kassel GmbH 2019/1365   
20Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 18.09.2019 betr. Bearbeitungszeiten in der Führerscheinstelle umgehend bürgerfreundlich und kundenorientiert gestalten 2019/1366