Kreistag - 16.06.2011 - 13:00-18:05 Uhr

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1Bekanntmachungen des Vorsitzenden    
2Information des Kreistages durch den Kreisausschuss gemäß § 29 Abs. 3 HKO 2011/0066   
3Genehmigung/Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen    
3.1Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für : 1. die Behebung von Winterschäden an Kreisstraßen 2. vorgezogene Investitionsmaßnahmen am Georg-Christoph-Lichtenberg-Gymnasium 2011/0068   
4Grundstücksangelegenheiten    
4.1Entwidmung und Verkauf des Hausmeisterwohnhauses an der Marie-Durand-Schule Bad Karlshafen 2011/0069   
4.2Entwidmung und Verkauf des Hausmeisterwohnhauses an der Elisabeth-Selbert-Schule Zierenberg 2011/0070   
4.3Entwidmung und Verkauf des Vier-Familien-Wohnhauses an der Gustav-Heinemann-Schule Hofgeismar 2011/0071   
4.4Entwidmung und Schließung des Schulstandortes der Außenstelle Holzhausen der Lilli-Jahn-Schule Immenhausen 2011/0072   
4.5Verkauf der alten Sieburgschule Bad Karlshafen 2011/0073   
5Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel 2011/0074   
6Jahresberichte der Patientenfürsprecher/innen für das Jahr 2010 2011/0001   
7Fortschreibung des Frauenförderplans der "Abfallentsorgung Kreis Kassel" Eigenbetrieb des Landkreises Kassel 2011/0076   
8Berichtsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.05.2011 betr. Kostenentwicklung beim Ausbau des Flughafen Kassel-Calden 2011/0077   
9Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Landkreises Kassel"    
9.1Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen des Kreistages für die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Landkreises Kassel" 2011/0049   
9.2Wahl der wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Personen für die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Landkreises Kassel" 2011/0078   
10Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kliniken des Landkreises Kassel    
10.1Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen des Kreistages für die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kliniken des Landkreises Kassel" 2011/0050   
10.2Wahl der wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Personen für die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kliniken des Landkreises Kassel 2011/0079   
11Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Betriebskommission des Eigenbetriebes " Abfallentsorgung Kreis Kassel"    
11.1Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen des Kreistages für die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung des Landkreises Kassel" 2011/0051   
11.2Wahl der wirtschaftlich und technisch besonders erfahrenen Personen für die Betriebskommission des Eigenbetriebes " Abfallentsorgung Kreis Kassel" 2011/0080   
12Wahl der Mitglieder und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung der Kasseler Sparkasse 2011/0052   
13Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Regionalversammlung der Planungsregion Nordhessen 2011/0053   
14Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Gasversorgungszweckverbandes 2011/0054   
15Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Habichtswald 2011/0055   
16Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Meißner-Kaufunger Wald 2011/0056   
17Wahl einer/eines Vertreterin/Vertreters und einer/eines Stellvertreterin/Stellvertreters für die Verbandsversammlung des KGRZ Kassel 2011/0057   
18Wahl der ehrenamtlichen Beisitzer/innen für den beim Landrat als Behörde der Landesverwaltung zu bildenden Anhörungsausschuss 2011/0058   
19Wahl der Patientenfürsprecher/innen 2011/0059   
20Wahl zur Schulkommission des Landkreises Kassel 2011/0060   
21Wahl der von den Sportkreisen vorgeschlagenen Personen für den Sportbeirat des Landkreises Kassel 2011/0062   
22Wahl von Mitgliedern und stellertretenden Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss des Landkreises Kassel 2011/0063   
23Wahl von Mitgliedern für den Vorstand der Kulturstiftung des Landkreises Kassel 2011/0061   
24Wahl eines Mitgliedes / stellvertretenden Mitgliedes für die Verbands-versammlung des Wasserverbandes Losse für die Wahlzeit 2011 - 2016 2011/0064   
25Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Hessischen Wasserverbandes Diemel für die Wahlzeit 2011 - 2016 2011/0065   
26Änderung der beschlossenen aber noch nicht bekannt gemachten Haushaltssatzung 2011 und des Haushaltsplanes 2011 2011/0081   
27Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.05.2011 zur Ergänzung der Geschäftsordnung betr. die Zulassung von Eingaben, Anregungen etc. von Bürgerinnen und Bürgern 2011/0083   
28Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FW, Die Linke, FDP und den fraktionslosen Vertretern der Parteien Piraten und Tierschutzpartei betr. die Hinzuziehung von fraktionslosen Mitgliedern des Kreistages zu den Sitzungen derKreistagsausschüsse 2011/0082   
29Antrag der CDU-Fraktion vom 16.05.2011 auf Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages zur Einsetzung eines Kreistagsausschusses mit dem Schwerpunkt Integration 2011/0084   
30Antrag der SPD-Fraktion vom 17.05.2011 betr. Alternative zur Wertstofftonne - ("Graue Wertstofftonne") 2011/0086   
31Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.05.2011 betr. Aufnahme von Verhandlungen mit dem Hess. Umweltministerium zur Ausweisung des Reinhardswaldes als Naturpark 2011/0085   
32Antrag der FDP-Fraktion vom 19.11.2011 betr. die Kürzung der Aufwandsentschädigungen 2011/0087   
33Fragestunde gem. § 25 der Geschäftsordnung des Kreistages 2011/0088   
34Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2011 betr. Ortsumgehung Calden    
35Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD, FW, FDP, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und den fraktionslosen Vertretern der Tierschutzpartei und Piratenpartei betr. "Oberweser als Bundeswasserstraße erhalten -Wasser- und Schifffahrtsamt Hann. Münden (WS