Kreistag - 06.12.2012 - 09:00-14:40 Uhr

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1Bekanntmachungen des Vorsitzenden    
2Information des Kreistages durch den Kreisausschuss gemäß § 29 Abs. 3 HKO 2012/0612   
3Genehmigung/Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen    
4Grundstücksangelegenheiten    
5Rückkehr der Kooperativen Gesamtschule Immenhausen (Freiherr-vom-Stein-Schule) zum 6-jährigen gymnasialen Bildungsgang (G9) sowie die Organisationsänderung des Haupt- und Realschulzweiges in einen Mittelstufenzweig 2012/0613   
6Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die gemeinsame Erfüllung der Aufgaben gem. § 8 Abs. 3 Hessisches Weiterbildungsgesetz (HWBG) - Volkshochschule Region Kassel - 2012/0614   
7Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes Abfallentsorgung Kreis Kassel 2012/0615   
8Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes Jugend- und Freizeiteinrichtungen 2012/0616   
9Berichtsantrag CDU-Fraktion vom 22.10.2012 betr. "Bericht des Kreisausschusses zur erforderlichen und sicherheitsrelevanten Ausstattung der Schulen" 2012/0617   
10Berichtsantrag CDU-Fraktion vom 22.10.2012 betr. "Bericht des Kreisausschusses zum baulichen Zustand der kreiseigenen Liegenschaften" 2012/0618   
11Berichtsantrag der CDU-Fraktion vom 23.10.2012 zu zum Projekt "Willkommen von Anfang an" des Gesundheitsamtes der Region Kassel 2012/0619   
12Beteiligungsbericht des Landkreises Kassel 2011 2012/0620   
13Langfristige Umschuldung der Dritte Projektentwicklungs-GmbH + Co. Schulen Landkreis Kassel KG - Abgabe einer Einredeverzichtserklärung 2012/0621   
14Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Kliniken des Landkreises Kassel 2012/0552-1   
15Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Abfallentsorgung Kreis Kassel 2012/0553-1   
16Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Landkreises Kassel 2012/0554-1   
17Beratung und Beschlussfassung über die Inanspruchnahme von Konsolidierungshilfen und einen Konsolidierungsvertrag nach dem Schutzschirmgesetz (SchuSG) 2012/0622   
18Haushaltssatzung des Landkreises Kassel für das Haushaltsjahr 2013 , Entwurf des Investitionsprogramms für die Jahre 2012 bis 2016 sowie Entwicklungsziele des Landkreises Kassel 2012/0555-1   
19Haushaltssicherungskonzept des Landkreises Kassel -Haushaltsjahr 2013 2012/0623   
20Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.11.2012 zur Erstellung eines Entwicklungskonzepts Region Reinhardswald/Diemeltal 2012/0624   
21Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2012 betr. "Ausgleich der Aufwendungen im Rahmen des Landesaufnahmegesetzes" 2012/0625   
22Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.11.2012 betr. "Resolutionsanträge künftig ohne Einschränkung zulassen - Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung" 2012/0630   
23Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.11.2012 betr. "Unterstützung der Bürgerinitiative "Fracking freies Hessen" durch den Landkreis Kassel" 2012/0627   
24Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.11.2012 betr. Videoüberwachung an Schulen datenschutzrechtlich überprüfen, Antrag auf Einholung eines unabhängigen Rechtsgutachtens 2012/0628   
2511. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Kassel 2012/0573   
26Fragestunde gem. § 25 der Geschäftsordnung des Kreistages 2012/0629   
27Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FW vom 03.12.2012 betr. "Weder Salzeinleitung in die Oberweser noch belastete Salzlauge im Diemeltal"