Haupt- und Finanzausschuss - 03.12.2012 - 16:00-19:15 Uhr

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1Genehmigung/Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen    
2Grundstücksangelegenheiten    
3Rückkehr der Kooperativen Gesamtschule Immenhausen (Freiherr-vom-Stein-Schule) zum 6-jährigen gymnasialen Bildungsgang (G9) sowie die Organisationsänderung des Haupt- und Realschulzweiges in einen Mittelstufenzweig 2012/0613   
4Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die gemeinsame Erfüllung der Aufgaben gem. § 8 Abs. 3 Hessisches Weiterbildungsgesetz (HWBG) - Volkshochschule Region Kassel - 2012/0614   
5Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes Abfallentsorgung Kreis Kassel 2012/0615   
6Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes Jugend- und Freizeiteinrichtungen 2012/0616   
7Beteiligungsbericht des Landkreises Kassel 2011 2012/0620   
8Langfristige Umschuldung der Dritte Projektentwicklungs-GmbH + Co. Schulen Landkreis Kassel KG - Abgabe einer Einredeverzichtserklärung 2012/0621   
9Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Kliniken des Landkreises Kassel 2012/0552-1   
10Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Abfallentsorgung Kreis Kassel 2012/0553-1   
11Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Landkreises Kassel 2012/0554-1   
12Beratung und Beschlussfassung über die Inanspruchnahme von Konsolidierungshilfen und einen Konsolidierungsvertrag nach dem Schutzschirmgesetz (SchuSG) 2012/0622   
13Haushaltssatzung des Landkreises Kassel für das Haushaltsjahr 2013 , Entwurf des Investitionsprogramms für die Jahre 2012 bis 2016 sowie Entwicklungsziele des Landkreises Kassel 2012/0555-1   
14Haushaltssicherungskonzept des Landkreises Kassel -Haushaltsjahr 2013 2012/0623   
15Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.11.2012 zur Erstellung eines Entwicklungskonzepts Region Reinhardswald/Diemeltal 2012/0624   
16Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2012 betr. "Ausgleich der Aufwendungen im Rahmen des Landesaufnahmegesetzes" 2012/0625   
17Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.11.2012 betr. "Resolutionsanträge künftig ohne Einschränkung zulassen - Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung" 2012/0630   
18Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.11.2012 betr. "Unterstützung der Bürgerinitiative "Fracking freies Hessen" durch den Landkreis Kassel" 2012/0627   
19Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.11.2012 betr. Videoüberwachung an Schulen datenschutzrechtlich überprüfen, Antrag auf Einholung eines unabhängigen Rechtsgutachtens 2012/0628   
2011. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Kassel 2012/0573   
21Berichtsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 27.09.2012 betr.: "Transaktionsvorhaben Erwerb der Anteile an der E.ON Mitte AG" 2012/0558   
22Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes