Sitzung
HuF/001/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Saal der Volkshochschule
Wilhelmshöher Allee 19-21
34117 Kassel
Datum
24.06.2021
Zeit
16:00-16:20 Uhr

Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Wahl einer/eines Ausschussvorsitzenden
 
Ö 2
Wahl von zwei stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
 
Ö 3
Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers und deren/dessen Stellvertreter/in
 
Ö 4
Genehmigung/Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 4.1
Kenntnisnahme von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen gem. § 100 HGO in Verbindung mit § 8 der Haushaltssatzung für das Jahr 2020 und 2021;
a) Kostenerstattung an die Stadt Kassel für den Betrieb der gemeinsamen Leitfunkstelle;
b) Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG);
c) Aufbau und Betrieb des Impfzentrums in Calden;
d) Mittelzuweisung zur Beschaffung von digitalen Leihgeräten für die Lehrkräfte im Rahmen des Digitalpaktes
2021/0074
Ö 4.2
Genehmigung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen gem. § 100 HGO in Verbindung mit § 8 der Haushaltssatzung für das Jahr 2021; hier: Investitionsprogramm "Beschleunigter Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung fürGrundschulkinder"
2021/0143
Ö 5
Grundstücksangelegenheiten
 
Ö 6
Neubau einer Grundschule in Kaufungen-Niederkaufungen;
Hier: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der Gemeinde Kaufungen
2021/0105
Ö 7
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Bauaufsichtsgebühren (Bauaufsichtsgebührensatzung)
2021/0106
Ö 8
Antrag der AfD-Fraktion vom 29.05.2021 betr. „Sofortiges Unterbinden von Original Play im Landkreis Kassel“
2021/0119
Ö 9
Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes