Sitzung
HuF/001/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Saal der Volkshochschule
Wilhelmshöher Allee 19-21
34117 Kassel
Wilhelmshöher Allee 19-21
34117 Kassel
Datum
24.06.2021
Zeit
16:00-16:20 Uhr
Beginn 16:00 Uhr |
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Ö 1 | Wahl einer/eines Ausschussvorsitzenden | ||
Ö 2 | Wahl von zwei stellvertretenden Ausschussvorsitzenden | ||
Ö 3 | Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers und deren/dessen Stellvertreter/in | ||
Ö 4 | Genehmigung/Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen | ||
Ö 4.1 | Kenntnisnahme von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen gem. § 100 HGO in Verbindung mit § 8 der Haushaltssatzung für das Jahr 2020 und 2021; a) Kostenerstattung an die Stadt Kassel für den Betrieb der gemeinsamen Leitfunkstelle; b) Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG); c) Aufbau und Betrieb des Impfzentrums in Calden; d) Mittelzuweisung zur Beschaffung von digitalen Leihgeräten für die Lehrkräfte im Rahmen des Digitalpaktes | 2021/0074 | |
Ö 4.2 | Genehmigung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen gem. § 100 HGO in Verbindung mit § 8 der Haushaltssatzung für das Jahr 2021; hier: Investitionsprogramm "Beschleunigter Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung fürGrundschulkinder" | 2021/0143 | |
Ö 5 | Grundstücksangelegenheiten | ||
Ö 6 | Neubau einer Grundschule in Kaufungen-Niederkaufungen; Hier: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der Gemeinde Kaufungen | 2021/0105 | |
Ö 7 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Bauaufsichtsgebühren (Bauaufsichtsgebührensatzung) | 2021/0106 | |
Ö 8 | Antrag der AfD-Fraktion vom 29.05.2021 betr. „Sofortiges Unterbinden von Original Play im Landkreis Kassel“ | 2021/0119 | |
Ö 9 | Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes |