Sitzung
HuF/011/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
34117 Kassel, Wilhelmshöher Allee 19,
Saal des Hermann-Schafft-Hauses
Datum
06.03.2023
Zeit
16:00-17:10 Uhr
Ö 1
Genehmigung/Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 1.1
Kenntnisnahme von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 100 HGO in Verbindung mit § 8 Ziffer 1 der Haushaltssatzung für das Jahr 2022; hier:
a) Erhöhte Aufwendungen der Fahrerlaubnisbehörde
b) Erstattungen von vereinnahmten Unterhaltszahlungen an das Land im Bereich der Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)
c) Leistungen nach § 34 SGB VIII (Heimerziehung, sonstige betreute Wohnformen)
d) Zinsaufwendungen für Investitions- und Liquiditätskredite
e) Personalaufwendungen für das Impfzentrum
2023/0880
Ö 1.2
Kenntnisnahme von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 HGO in Verbindung mit § 8 Ziffer 3 der Haushaltssatzung für das Jahr 2022; hier: Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine
2023/0881
Ö 2
Grundstücksangelegenheiten
 
Ö 3
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Kliniken des Landkreises Kassel
2023/0878
Ö 4
Haushaltssatzung des Landkreises Kassel für das Haushaltsjahr 2023 sowie Entwurf des Investitionsprogramms für die Jahre 2022 bis 2026
2023/0876
Ö 5
Haushaltssicherungskonzept des Landkreises Kassel – Haushaltsjahr 2023
2023/0885
Ö 6
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.09.2022 betr. „Entlastung der Kommunen mit Schwimmbad“
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2022
Antrag der FDP-Fraktion vom 27.09.2022
2022/0686/1
Ö 7
Antrag der Kreistagsabgeordneten Weispfennig und Kersting vom 28.01.2023 betr. „Energiewende im Landkreis Kassel"
2023/0887
Ö 8
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Grüne vom 06.02.2023 betr. „AnrufSammelTaxi (AST)-Verkehre von Zusatzgebühren freistellen“
2023/0888
Ö 9
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Grüne vom 06.02.2023 betr. „Weiterentwicklung der beruflichen Schulen im Landkreis Kassel“
2023/0889
Ö 10
Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes